Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1
allgemeine Informationen
Mes Garage
Martin Basten
Herrenacht 8
D - 54340 Riol
Deutschland
E-Mail: Info@mes-garag.de
Umsatzsteuer:
Gemäß § 19
Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
§ 2
Vertragsschluss
§ 2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines
Kaufangebotes. Bilder und Darstellungen zeigen teilweise verschiedene
Optionen / Ausstattungsvarianten. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur in
haushaltsüblichen Mengen und unter dem erweiterten Eigentumsvorbehalt. Die
Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 2.2 Vor verbindlicher Abgabe des Kaufangebots kann der Kunde
mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm
dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur
besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion
des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm
vergrößert wird.
§ 2.3 Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer
Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Die
Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt keine Annahme des Kaufangebotes
dar.
§ 2.4 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler
enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung Preisfehler Grunde liegen, so
sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen
müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 2.5 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit
diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht
beliefert werden, oder wir andere Hinderungsgründe sehen, können wir vom
Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren
und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn
kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines
vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte
Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§ 2.6 Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen
Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf https://mes-garage.mozello.de/agb/
einsehen und auf Ihrem Rechner speichern.
§ 2.7 Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Preise
Die auf
den Produktseiten genannten Preise enthalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer
und sonstige Preisbestandteile. Gemäß § 19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer
ausgewiesen.
§ 4 Versandkosten
§ 4.1 Diese sind unter Versand im Onlineshop aufgeführt
§ 5 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
§ 5.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
Andere Länder sind auf Anfrage möglich.
§ 5.3 Ist der Kunde kein Verbraucher, geht die Gefahr mit Ablieferung
der Ware an den Transportunternehmer auf den Kunden über. Der
Nicht-Verbraucher muss die Ware bei Erhalt kontrollieren und sich einen
eventuellen Transportschaden vom Transportdienstleister bestätigen lassen.
Fehlmengen gegenüber dem Bestellumfang müssen bei Erhalt vermerkt werden.
§ 5.5 Lieferzeitangaben sind unverbindlich.
§ 6
Zahlungsbedingungen
§ 6.1 Die
Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal oder Sofortüberweisung. Barzahlung bei
Abholung ist ebenfalls möglich. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten
auszuschließen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor
Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung
oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. Es besteht ein
verlängerter Eigentumsvorbehalt.
§ 8 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen
Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Es gilt
deutsches Recht. Der Gerichtsstand bei einem Kaufvertrag mit einem
Nicht-Verbraucher ist das Amtsgericht Amberg. Mündliche Nebenabreden haben
keine Gültigkeit. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags können nur
schriftlich vereinbart werden und bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
Umwelt und Entsorgung -
Altbatterie-Entsorgung
Im
Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus, oder Geräten, die mit
Batterien oder Akkus betrieben werden, sind wir als Händler gemäß dem
Batteriegesetz verpflichtet, über diesbezügliche Regelungen und Pflichten zu
informieren: Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind
gesetzlich verpflichtet, Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle beim
Handel oder der Kommune zu bringen. Die Abgabe ist für Sie kostenlos. Sie
können ihre gebrauchten Batterien auch an uns zurückschicken. Die Rücksendung
der Batterien/Akkus an uns muss in jedem Fall ausreichend frankiert erfolgen:
Martin
Basten, Herrenacht 8, 54340 Riol
Altbatterien
enthalten möglicherweise Schadstoffe oder Schwermetalle, die der Umwelt und
der Gesundheit schaden können. Außerdem enthalten Batterien wertvolle
Rohstoffe, die wiederverwertet werden.
Die
Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll.
Die
Zeichen unter den Mülltonnen stehen für:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
Sie haben
die Möglichkeit, diese Informationen auch nochmals in den Begleitpapieren der
Warenlieferung oder in der Bedienungsanleitung des jeweiligen Geräteherstellers
nachzulesen. Weitere Hinweise zum Batteriegesetz finden Sie im
Verbraucherbereich der Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS)
[www.grs-batterien.de].
Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
Das Symbol
für die getrennte Sammlung von Elektro- und Elektronikgeräten stellt eine
durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern dar. Die Entsorgung dieser
Elektrogeräte im Hausmüll ist nach dem ElektroG (Gesetz über das
Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro-
und Elektronikgeräten), verboten! Sie sind als Verbraucher zur Entsorgung
über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme der Kommune verpflichtet.
Verbraucher können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen
Sammelstellen abgeben.
Informationen zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz finden Sie auf der
Homepage des Bundesministerium für Umwelt in der Rubrik Abfall: [www.bmu.de]
Beschwerdeverfahren:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir
sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
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